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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die Firma eberl custom-made bietet eine umfassende Produktauswahl aus Eigenproduktionen und Handelswaren sowie deren Individualisierung an. Wir verarbeiten jegliches geeignete Material zu Neu- und Spezialanfertigungen nach Kundenwunsch einzeln oder in Serie und führen auf Wunsch Reparaturen durch.

Unsere Kunden als sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit uns in Geschäftsbeziehung treten, ohne, dass diese einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer im Sinne der Geschäftsbeziehungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die mit uns in Geschäftsbeziehung in der Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit treten.

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind Grundlage jeder Geschäftsbeziehung.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.


§ 2 Vertragsschluss

1. Unsere Angebote sind bis zur Auftragserteilung freibleibend und unverbindlich.

2. Mit der Bestellung eines Produkts erklärt der Kunde verbindlich, den Auftrag erteilen zu wollen. Die Auftragserteilung erfolgt mündlich, schriftlich durch Brief oder Telefax, per E-Mail oder durch elektronische Bestellung per Mouse-Klick. Eine mündliche Auftragserteilung ist nur bis zu einem Auftragswert von 50,00 € möglich.

Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Übergabe des Produkts an den Kunden anzunehmen.

3. Bestellt ein Verbraucher ein Produkt auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung allein stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Annahmeerklärung erfolgt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Übergabe des Produkts.

4. In der Auftragsbestätigung wird die zu erbringende Leistung bezeichnet und der voraussichtliche Fertigstellungstermin angegeben.

5. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Materialzulieferungen unserer Zulieferer. Der Kunde wird über eventuell auftretende Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

6. Bestellt der Verbraucher die Ware im Internet, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Verbraucher auf Wunsch nebst diesen AGB per E-Mail zugesandt.


§ 3 Widerrufsbelehrung und Rückgaberecht


1. Der Verbraucher hat die Möglichkeit, innerhalb von zwei Wochen nach Auftragserteilung ohne Angabe von Gründen den Vertragsschluss in Textform (z. B. durch Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

eberl custom-made
Robert Eberl
Siedlerstr. 93
D-85716 Unterschleißheim
Telefon-Nr: +49 (0) 89/ 310 98 422
Telefax-Nr: +49 (0) 89/ 310 98 422
E-Mail: info@eberl-custom-made.de

2. Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die Ware nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten wird oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist. (z.B. Individualisierte, insbesondere bestickte Handelsware)

3. Für den Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen, wie z. B. Gebrauchsvorteile, herauszugeben. Bei Verschlechterung der Ware, z. B. durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme, haben wir einen Anspruch auf Wertersatz. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigen könnte.

Paketversandfähige Produkte sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 € beträgt, hat der Auftraggeber die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Auftraggeber kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Ware wird beim Auftraggeber abgeholt.


§ 4 Lieferung

1. Die Ware wird vom Kunden selbst abgeholt oder wahlweise auf seinen Wunsch hin geliefert. Die Gefahr geht auf den Kunden, der Unternehmer ist, mit dem Versand der Ware, auf den Kunden, der Verbraucher ist, mit Erhalt der Ware über.

2. Einzelheiten der Versendungsart und der Versendungskosten werden bei Vertragsschluss individuell mit dem Kunden vereinbart.


§ 5 Eigentumsvorbehalt und Pfandrecht

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher gegenüber dem Kunden bestehender Forderungen in unserem Eigentum.

2. Wir haben für unsere Forderungen aus dem Vertrag gegenüber dem Kunden ein Unternehmerpfandrecht an der von ihm bestellten, herzustellenden oder zu reparierenden Ware, welches uns dazu berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Auftrages zurückzubehalten.


§ 6 Zahlungsbedingungen

1. Es gelten die Angebotspreise unserer Produkte zum Zeitpunkt der Bestellung. Hinsichtlich Sonderanfertigungen und Reparaturaufträgen wird der Preis individuell vereinbart.

2. Die Preise enthalten die Herstellung des Produkts bzw. die Reparaturkosten eines Produkts inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, ohne die Kosten für Verpackung und Versand.

3. Der Kunde ist verpflichtet, eine Abschlagszahlung zu leisten, sofern dies in unserem Angebot ausdrücklich festgelegt ist. Der Eingang der Abschlagszahlung ist Vorraussetzung für die weiterführende Bearbeitung des Auftrages.

4. Verbraucher haben die Möglichkeit die Ware oder den Reparaturauftrag bar, per Vorauskasse durch Überweisung des Zahlungsbetrages auf unser Geschäftskonto, durch Erteilung einer Kontoeinzugsermächtigung oder bei Versandgeschäften per Nachnahme zu bezahlen.

5. Unternehmer haben die Möglichkeit die Ware oder den Reparaturauftrag bar, per Vorauskasse durch Überweisung des Zahlungsbetrages auf unser Geschäftskonto,durch Überweisung des Rechnungsbetrages mit einem Zahlungsziel von 30 Tagen, durch Erteilung einer Einzugserlaubnis oder bei Versandgeschäften per Nachnahme zu bezahlen.

6. Neukunden oder Geschäftspartner im Ausland sind verpflichtet die Ware bar gegen Abholung zu bezahlen. Die Warenlieferung erfolgt erst nach Vorausüberweisung des vereinbarten Preises.

7. Bei Zahlungsverzug ist der Verbraucher verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an uns zu bezahlen. Für Unternehmer gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszins 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

8. Eine Aufrechnung des Kunden kann nur mit Gegenforderungen erfolgen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.


§ 7 Gewährleistung


1. Der Verbraucher ist verpflichtet, die Ware sofort nach Erhalt auf offensichtliche Mängel und Schäden zu untersuchen und uns diese gegebenenfalls innerhalb von zwei Wochen schriftlich mitzuteilen. Nach Ablauf der Rügefrist ist der Verbraucher mit der Geltendmachung dieses Mangels ausgeschlossen.

2. Der Unternehmer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu untersuchen und uns diese gegebenenfalls unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Anderenfalls gilt die Ware in Ansehung dieser Mängel als genehmigt.

3. Wir haben die Möglichkeit, Mängel durch Nachbesserung oder Neuherstellung zu beseitigen.

4. Der Kunde kann eine Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) und Schadensersatz statt der Leistung erst nach erfolglosem Ablauf einer von ihm bestimmten angemessenen Frist zur Nacherfüllung verlangen, soweit die Fristsetzung nicht nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.

5. Fehler der Ware, welche auf einer falschen oder unterlassenen Produktpflege, nicht bestimmungsgemäßem Gebrauch, unsachgemäßer Belastung, nachträglichen Veränderung des Produkts oder vorsätzlicher oder fahrlässiger Beschädigung des Kunden beruhen, sind keine Mängel und begründen keinen Gewährleistungsanspruch. Auch Schäden, welche durch die Verwendung eines bereits beschädigten Produkts in Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis des Kunden entstehen begründen keinen Gewährleistungsanspruch.

6. Die Rechte des Verbrauchers verjähren zwei Jahre mit der Ablieferung der Sache und nach Abnahme reparierter Ware.

7. Die Rechte des Unternehmers verjähren ein Jahr mit der Ablieferung der Sache und nach Abnahme reparierter Ware.


§ 8 Haftungsbeschränkung

1. Wir haften nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen und uns zurechenbar sind. Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden.

2. Gegenüber Unternehmern ist eine Haftung bei leicht fahrlässiger Verletzung einer unwesentlichen Vertragspflicht ausgeschlossen.

3. Die Haftungsbeschränkung findet keine Anwendung bei uns zurechenbaren Personenschäden sowie Ansprüchen auf der Grundlage des Produkthaftungsgesetzes.


§ 9 Datenschutz


Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die uns für die Geschäftsabwicklung übermittelten personenbezogenen Daten gespeichert werden. Die Speicherung dient ausschließlich der Abwicklung der Geschäftsbeziehung. Die Daten werden vertraulich behandelt und nicht weitergegeben.


§ 10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Erfüllungsort dieses Vertrages ist unser Geschäftssitz.

3. Für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung mit Unternehmern ist ausschließlicher Gerichtsstand das für uns zuständige Gericht in München. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, oder der Wohnsitz bzw. der gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

4. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Bestimmung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen möglichst nahe kommt.